Newsletter Groote: Juni-Plenum 2016

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Liebe Leser,

Die Plenarwoche ist zu Ende und neben vielen Themen haben mich in dieser Woche drei besonders beschäftigt. Hierbei handelt es sich um die Panama Papers, endokrine Deskriptoren und Glyphosat.

Bei den Panama Papers hat das Europäische Parlament mit Mehrheit beschlossen einen Untersuchungsausschuss einzurichten. Es soll untersucht werden wie es dazu kam, dass international ein solches System entwickelt werden konnte.

 

Es soll untersucht werden wie es dazu kam, dass international ein solches System entwickelt werden konnte. Es soll Licht ins Dunkel gebracht werden. Was müssen wir auf europäischer und globaler Ebene tun, um eine solche Situation in Zukunft zu verhindern? Dieser und anderen Fragen wird sich der Ausschuss widmen.

In Sachen endokrinen Disruptoren, erbgutveränderte Substanzen, gibt es ebenfalls Neuigkeiten. So hatte sich das Europäische Parlament einer Klage von Schweden gegen die Kommission angeschlossen, um eine Liste zu erhalten, die aufschlüsselt was genau hormonaktive Substanzen sind. Wir wissen noch viel zu wenig zu diesen Substanzen und es ist Zeit, dass die Kommission, als Hüterin der Verträge, ihrer Pflicht nachkommt Auskunft zu erteilen. Wir brauchen mehr Klarheit, Transparenz und Forschung. Hier hat sich die Kommission eher weggeduckt und sich nicht mit Ruhm geschmückt. Daher haben wir sie aufgefordert endlich tätig zu werden. Sollte die Kommission dem nicht nachkommen, werden wir weiterhin Druck aufbauen und notfalls mit einem anderen Mitgliedstaat wie Schweden vor den Europäischen Gerichtshofs ziehen.

Auch Glyphosat war wieder ein Thema. Die Mitgliedstaaten haben erneut keine Einigung zu diesem Thema gefunden. Es wurde sich enthalten und das Problem ausgesessen. Meiner Meinung nach kein richtiger Lösungsansatz. Die Mitgliedstaaten hätten heute schon die Möglichkeit Glyphosat auf ihrem Territorium zu verbieten. Die Thematik wird erneut nach Europa und Brüssel geschoben und transformiert sich zu einer Never-Ending-Story. Es muss eine Entscheidung her. So lange wir nicht zu 100% ausschließen können, dass Glyphosat kein Risiko für die menschliche Gesundheit und Flora und Fauna darstellt, darf es keine Verlängerung der Zulassung geben. Hier hat Verbraucherschutz vor kommerziellen und industriellen Interessen Vorrang.

Natürlich finden Sie auch wieder in dieser Ausgabe ein Quiz. Unten finden Sie eine Frage. Wenn Sie die richtige Antwort kennen, so schicken Sie eine E-Mail mit der Antwort, Ihrem Namen und Ihrer Adresse an info@matthias-groote.de. Ich wünsche Ihnen vorab schon viel Erfolg!

Zu diesen und weiteren Themen berichte ich wieder in meinem Newsletter. Ich wünsche allen in Niedersachsen schöne Sommerferien. Das Parlament tagt jedoch noch einmal im Juli, wenn der nächste Newsletter erscheinen wird.

Mit freundlichen Grüßen
Matthias Groote, MdEP

 
    Europa
 

 


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